Der KOBV Österreich – Der Behindertenverband verweist in einer Stellungnahme zum Bundespflegegeldgesetz darauf, dass die Regelung des Angehörigenbonus einer grundsätzlichen Änderung bedarf, weil die Anknüpfung an das Pflegegeld der Stufe 4 nicht schlüssig ist. Außerdem fordert der KOBV, im kommenden… Weiterlesen »Stellungnahme zum Bundespflegegeldgesetz
Präsident Groschan: „Sonderschulen befördern Vorurteile und Ausgrenzung“ Der KOBV Österreich – Der Behindertenverband übt scharfe Kritik an den Plänen des Landes Oberösterreich, neue Sonderschulen zu errichten, anstatt den Ausbau inklusiver Strukturen an Regelschulen voranzutreiben. Dieser Schritt stehe in krassem Widerspruch… Weiterlesen »KOBV Österreich kritisiert geplanten Ausbau von Sonderschulen
Der KOBV Österreich – Der Behindertenverband begrüßt in einer Stellungnahme die geplanten Änderungen in Art. 16 des Tabakmonopolgesetzes. Diese sehen vor, Nikotinbeutel (Nikotinpouches) in den Anwendungsbereich des Tabakmonopols aufzunehmen und ein Lizenzsystem für Liquids für E-Zigaretten einzuführen. Der KOBV betont… Weiterlesen »Stellungnahme zum Tabakmonopolgesetz
Vielfalt ist eine Bereicherung, kein Hindernis 80 Jahre KOBV Österreich – Der Behindertenverband: Das sind 80 Jahre gelebte Solidarität. Ursprünglich am 17. April 1945 als Selbsthilfegruppe für Kriegsopfer gegründet, vertritt der KOBV heute alle Menschen mit Behinderung und zählt 45.000… Weiterlesen »80 Jahre KOBV Österreich – Der Behindertenverband: 80 Jahre Fundament für Fairness
Forderungen des KOBV Österreich – Der Behindertenverband zur Gestaltung der österreichischen Behindertenpolitik Österreich zeichnet sich durch ein Sozialsystem aus, das vom Prinzip der Solidarität und der Armutsbekämpfung getragen wird, und gilt es, dieses Sozialsystem gerade auch in Anbetracht des aktuell hohen Budgetdefizits… Weiterlesen »Forderungspapier 2025
Von der prothetischen Versorgung bis zur Notwendigkeit einer ex lege Karenzierung für Vertragsbedienstete im Falle von Rehageldbezug – ein angenehmes Gespräch im Sozialministerium. Der KOBV Österreich, vertreten durch Präsident Franz Groschan und GS Regina Baumgartl, auf Antrittsbesuch bei Staatssekretärin Ulrike… Weiterlesen »Der KOBV bei Staatssekretärin Königsberger-Ludwig
Behindertenrat fordert rasche Umsetzung des One-Stop-Shops für Hilfsmittel Am 4. August 2025 traf eine Delegation des Österreichischen Behindertenrats (ÖBR) zu einem intensiven Gespräch mit Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) zusammen. Sie ist zuständig für die Gesundheits-Agenden im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege… Weiterlesen »Antrittsbesuch bei Staatssekretärin Königsberger-Ludwig
Aus Österreich haben sich drei Mitglieder des Europäischen Parlaments der Disability Intergroup angeschlossen. Der KOBV Österreich hat sie zu Ihrer Behindertenpolitik in der EU interviewt. Das Interview führte Mag.a Viktoria Antrey am 3. März in den Räumlichkeiten des KOBV –… Weiterlesen »Disability Intergroup: Lukas Mandl
KOBV fordert mehr Einsatz für Arbeit, Recht und Bildung Die Zahl der Diskriminierungsfälle gegenüber Menschen mit Behinderungen steigt weiter an. Laut aktuellem Bericht der Behindertenanwaltschaft, vorgestellt am 9. April 2025 im Sozialausschuss des Nationalrats, wurden im Jahr 2023 insgesamt 784… Weiterlesen »Behindertenanwaltschaft meldet steigenden Beratungsbedarf
In seinem aktuellen Bericht fordert der UN-Ausschuss eine vollständige Prüfung der EU-Gesetzgebung im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention. Besonders im Fokus: die seit 2008 blockierte Antidiskriminierungsrichtlinie. Die Europäische Union hat die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bereits 2010 als supranationale Organisation ratifiziert. Am 11. und… Weiterlesen »UN: EU muss Gesetzeslage auf Einhaltung der UN-BRK prüfen